Pressemitteilung Stadtverband
Der Stadtvorstand von Grünes Bamberg verurteilt Facebook-Posts aus der CSU Bamberg scharf. In einem Beitrag der Kreisverbands-Seite zur Wiederwahl von zwei städtischen Referenten wird eine Mehrheitsbildung unter Beteiligung der AfD begrüßt und als „Bunt“ bezeichnet. CSU-Chef Gerhard Seitz schreibt in diesem Zusammenhang von einer „kunterbunten Mehrheit (ohne Grün)“.
Aus der AfD heraus werden immer wieder rassistisch-völkische Ansichten propagiert. Es ist inakzeptabel und gefährlich, die in weiten Teilen rechtsextreme AfD in einem Atemzug mit anderen politischen Parteien als gleichwertigen Teil einer „kunterbunten Mehrheit“ zu nennen.
Der Grüne Stadtvorstandssprecher Timm Schulze wird deutlich: „Bunt steht schon immer für Demokratie, Vielfalt und Toleranz. Alles Werte welche die AfD gezielt bekämpft. Braun ist nicht bunt!“
Solche Aussagen sind ein Schlag ins Gesicht der vielen tausend Menschen, die in Bamberg und im ganzen Land in diesen Tagen gegen die AfD auf die Straßen gehen. Und es passt nicht zu der Ankündigung von Gerhard Seitz, dass sich die CSU Bamberg am neuen von der Stadt initiierten „Bamberger Bündnis für Toleranz“ beteiligen will. „Wer die AfD in einem Atemzug mit bunt nennt, der kann kein Teil eines Bündnisses gegen Rechtsextremismus sein“, so Anna Friedrich aus dem Grünen Stadtvorstand.
Fraglich ist auch, wieso die CSU überhaupt das Abstimmverhalten der AfD bei der eigentlich geheimen Wahl der Referenten kennt. Ist das eigene Spekulation oder gab es dazu Absprachen mit der AfD?
Der Grüne Stadtvorstand fordert die CSU Bamberg auf, ihre Aussage unverzüglich zu überdenken und sich eindeutig von der AfD und allen extremistischen Tendenzen abzugrenzen. „Im Kampf gegen den Rechts braucht es auch Konservative“, so Timm Schulze.
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